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Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 15.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - öffentlicher Teil
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1. Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Bestätigung der Tagesordnung
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2. Genehmigung der letzten Niederschrift
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3. Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR -
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4. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Bad Tabarz (KitaGebührensatzung)
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5. 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
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6. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
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7. Durchführung einer Flächenbereinigung - Gemarkung Tabarz - Flur 2 - Flurstück 495/1 und Flurstück 498
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8. Kaufinteresse an Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 4 - Flurstück 767
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9. Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
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10. Festsetzung Tagesordnung Gemeinderat
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11. Anfragen/Sonstiges
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 1. Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Bestätigung der Tagesordnung
Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Bestätigung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Genehmigung der letzten Niederschrift
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR
Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Durchführung einer Flächenbereinigung - Gemarkung Tabarz - Flur 2 - Flurstück 495/1 und Flurstück 498
Durchführung einer Flächenbereinigung - Gemarkung Tabarz - Flur 2 - Flurstück 495/1 und Flurstück 498
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig abgelehnt -
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Kaufinteresse an Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 4 - Flurstück 767
Kaufinteresse an Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 4 - Flurstück 767
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 19:06 - 20:15
-
Sitzungstag: Dienstag
Sitzungsteilnehmer
- +7
TOP Dokumente Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 15.10.2024
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Sitzungsdokumente Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 15.10.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 15.10.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr David Ortmann
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Thomas Grübel
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Jörg Münzing
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Mario Peschke
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Christian Theodor
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Udo Trutschel
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGabwesend -
Herr Tobias von Skwarczinsky
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Jens Creutzburg
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Christian Theodor -
Herr Marcus Darr
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Thomas Grübel -
Herr Thomas Espig
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Mario Peschke -
Herr Tobias Guckuck
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Jörg Münzing -
Herr Dieter Hellmann
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Tobias von Skwarczinsky -
Herr Maik Lehmann
Funktion: Vertreter Fraktion: FWGabwesendVertretung für Udo Trutschel