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04. Sitzung Gemeinderat am 29.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Tagesordnung - öffentlicher Teil
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1. Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. Bestätigung Tagesordnung
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3. Bürgeranfragen zum öffentlichen Teil
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4. Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift
-
-
5. Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR -
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6. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Bad Tabarz (KitaGebührensatzung)
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7. 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
-
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8. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
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9. Auftragsvergabe Abriss ehemaliger Gasthof Großer Inselsberg
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10. Beschluss zum Durchführungsvertrag B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
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11. Satzungsbeschluss B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
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12. Eigenbetrieb: 1. Satzungsänderung zur Wasserbenutzungssatzung (WBS) - Digitale Wasserzähler
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13. Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
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14. Gesellschaftsangelegenheiten: Kapitalerhöhung Zahlung an KUR AöR
-
-
15. Gesellschaftsangelegenheiten: Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt KUR kAöR
-
-
16. Informationen der Verwaltung
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Bestätigung Tagesordnung
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift
Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR
Kurbeitragssatzung der Gemeinde Bad Tabarz, Aufhebung der
Satzung und Zustimmung zur Satzung über die Erhebung
des Kurbeitrages durch die AöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Bad Tabarz (KitaGebührensatzung)
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Gemeinde Bad Tabarz (KitaGebührensatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. 2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
2. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Bad Tabarz (Kindergartenbenutzungssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Auftragsvergabe Abriss ehemaliger Gasthof Großer Inselsberg
Auftragsvergabe Abriss ehemaliger Gasthof Großer Inselsberg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beschluss zum Durchführungsvertrag B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
Beschluss zum Durchführungsvertrag B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Satzungsbeschluss B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
Satzungsbeschluss B-Plan Seniorensiedlung Lauchagrundstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Eigenbetrieb: 1. Satzungsänderung zur Wasserbenutzungssatzung (WBS) - Digitale Wasserzähler
Eigenbetrieb: 1. Satzungsänderung zur Wasserbenutzungssatzung (WBS) - Digitale Wasserzähler
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
Gesellschaftsangelegenheiten: Satzungsänderung Gesellschaftsvertrag Energieversorgung Inselsberg GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Gesellschaftsangelegenheiten: Kapitalerhöhung Zahlung an KUR AöR
Gesellschaftsangelegenheiten: Kapitalerhöhung Zahlung an KUR AöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Gesellschaftsangelegenheiten: Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt KUR kAöR
Gesellschaftsangelegenheiten: Anpassung Geschäftsbesorgungsentgelt KUR kAöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:- einstimmig beschlossen -
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungsbeginn: 18:30
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Kukuna · Lauchagrundstr. 12 a · 99891 Bad Tabarz
Sitzungsteilnehmer
- +11
TOP Dokumente 04. Sitzung Gemeinderat am 29.10.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente 04. Sitzung Gemeinderat am 29.10.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer 04. Sitzung Gemeinderat am 29.10.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr David Ortmann
Funktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Jens Creutzburg
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Marcus Darr
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Frau Jacqueline Dübner
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Thomas Espig
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Thomas Grübel
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Tobias Guckuck
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Dieter Hellmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Zusatzfunktion: Zweiter Beigeordneter Fraktion: FWGanwesend -
Frau Franziska Hellmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Maik Lehmann
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Jörg Münzing
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Mario Peschke
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Zusatzfunktion: Gemeinderatsvorsitzender Fraktion: FWGanwesend -
Herr David Schlufter
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Matthias Täger
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Christian Theodor
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Udo Trutschel
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Fraktion: FWGanwesend -
Herr Tobias von Skwarczinsky
Funktion: Stimmberechtigtes Mitglied Zusatzfunktion: Erster Beigeordneter Fraktion: FWGanwesend