Ergebnisse
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Abrissvorhaben Gebäude "Stadt Gotha"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Vertrag Thüringerwald - Service GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftrag Planungsleistung Ingenieurbauwerk BT_L15 Brücke Übelbergweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Entwurf Lärmaktionsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Frühzeitige Beteiligung zur 2. Änderung des FNP
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Kenntnisnahme des IEQK (Integriertes energetisches Quartierskonzept)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Jahresrechnung 2018 – Entlastung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Feststellung der Jahresrechnung 2018
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Jahresrechnung 2017 – Entlastung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Feststellung der Jahresrechnung 2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Tabarz - Flur 4 - Flurstück 629/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 3 - Flurstück 725/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Gesellschaftsangelegenheiten: Energieversorgung Inselsberg GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2022 Gemeindewerk Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Erhöhung der Parkplatzgebühren Parkplatz Grenzwiese
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Prüfung Jahresabschluss 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Wirtschaftsplan KUR 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Bestellung Verwaltungsratsmitglieder kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr der Gemeinde Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr Bad Tabarz kAöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Auftragsvergabe Los 8 Innenputzarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Auftragsvergabe Los 9 Estricharbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Fördermittelantrag Brückenbauwerke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Vorstellung Zertifizierung Naturpark-Kindergarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kindertagesstätten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
2. Änderung der Satzung für den Jugendbeirat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Wirtschaftsplan 2024 Gemeindewerk Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschluss Finanzplanung 2023-2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschluss Haushaltssatzung 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kita
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Tourismus der Gemeinde Bad Tabarz kAöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Gratifikation Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
1. Änderung der Sonder-/Ablösevereinbarung über den Kurbeitrag der Kurkliniken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Gesellschaftsangelegenheiten: Erwerb eines Grundstückes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
1. Änderung der Hauptsatzung vom 11.02.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Kreditgenehmigung für Beteiligungen nach § 74 (1) ThürKO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Wirtschaftsplan TWG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe Objektplanung Umbau ehemaliger Tegut
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages der Gemeinde Bad Tabarz (Kurbeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Aufhebung Beschluss Nr. 357/2023 des Gemeinderates vom 05.12.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Zweckvereinbarung Beschilderung Wanderwege
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Berufung Wahlleiterin und Stellvertreter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Eigenkapitalerhöhung Tabbs Vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
ÜPL 86000.50300 Unterhaltungskosten Gebäude
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
ÜPL 86000.65310 Werbungskosten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Bad Tabarz "Gemeindewerk Tabarz"
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
1. Satzungsänderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde
Bad Tabarz "Gemeindewerk Tabarz"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Teilaufhebung des Beschlusses vom 13.10.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
ÜPL 1.86200.67700 - Erstattung von Ausgaben des VWH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 11
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
ÜPL 1.85500.51000 Forstwirtschaftliche Unternehmen - Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftragsvergabe Außenanlagen Neubau Kindergarten Villa Kunterbunt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Auftragsvergabe Elektrotechnik für LED Umrüstung Tabbs
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Feststellung Jahresabschluss 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Änderung des Gesellschaftsvertrages TWGmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
EVI - Entsendung Aufsichtsratsmitglied
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages der Gemeinde Bad Tabarz (Kurbeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
ÜPL 2.06000.93500 Einrichtung f. gesamte Verwaltung - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
ÜPL 2.77000.93500 Bauhof und Fuhrpark - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
ÜPL 1.63000.67700 Gemeindestraßen - Erstattung von Ausgaben des VWHH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
ÜPL 1.86000.58100 Veranstaltungskosten - Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushalts
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
ÜPL 1.86200.67700 Erstattung Ausgaben Verwaltungshaushalt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Bestätigung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 10
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 24
Geschäftsbesorgungsvertrag zur Unterhaltung der öffentlichen Gewässer und der Brunnenanlagen im Gemeindegebiet Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
der Gemeinde Bad Tabarz vom 16.12.2005, zuletzt geändert am 25.10.2019
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 23
5.Satzungsänderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung (GS-WBS)
der Gemeinde Bad Tabarz vom 16.12.2005, zuletzt geändert am 25.10.2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
7.Satzungsänderung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Bad Tabarz vom 06.12.2005, zuletzt geändert am 17.09.2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Gesellschaft KEG mbH - Bestellung Steuerberater
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Gesellschaft KEG mbH - Bestellung Wirtschaftsprüfer für 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Gesellschaft KEG mbH - Feststellung Jahresabschluss 2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Erlass des Darlehens vom 29.03.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Erlass des Darlehens vom 03.05.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Vertrag über die Erstattung von Kurleistungen mit der tabbs vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der tabbs vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Übertragung der Geschäftsanteile der tabbs vital GmbH von der Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH auf die Gemeinde Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschaffung Fahrzeug für Bauhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe Los 7 Trockenbauarbeiten Neubau Kindergarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-