RisTopResults
Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Abrissvorhaben Gebäude "Stadt Gotha"
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Abrissvorhaben Gebäude "Stadt Gotha"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vertrag Thüringerwald - Service GmbH
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Vertrag Thüringerwald - Service GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftrag Planungsleistung Ingenieurbauwerk BT_L15 Brücke Übelbergweg
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftrag Planungsleistung Ingenieurbauwerk BT_L15 Brücke Übelbergweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entwurf Lärmaktionsplan
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Entwurf Lärmaktionsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Frühzeitige Beteiligung zur 2. Änderung des FNP
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Frühzeitige Beteiligung zur 2. Änderung des FNP
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kenntnisnahme des IEQK (Integriertes energetisches Quartierskonzept)
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Kenntnisnahme des IEQK (Integriertes energetisches Quartierskonzept)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Jahresrechnung 2018 – Entlastung des Bürgermeisters
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Jahresrechnung 2018 – Entlastung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2018
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Feststellung der Jahresrechnung 2018
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Jahresrechnung 2017 – Entlastung des Bürgermeisters
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 2
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Jahresrechnung 2017 – Entlastung des Bürgermeisters
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2017
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Feststellung der Jahresrechnung 2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der letzten Niederschrift der Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
42. Sitzung Gemeinderat am 13.05.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Gemeindewerk: Vertrag Fernwasser
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Tabarz - Flur 4 - Flurstück 629/3
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Tabarz - Flur 4 - Flurstück 629/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 3 - Flurstück 725/6
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Kaufinteresse am Gemeindegrundstück - Gemarkung Cabarz - Flur 3 - Flurstück 725/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Feuerwehrbedarfsplan Freiwillige Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:7
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung der letzten Niederschrift
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 24.04.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:6
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gesellschaftsangelegenheiten: Energieversorgung Inselsberg GmbH
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Gesellschaftsangelegenheiten: Energieversorgung Inselsberg GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2022 Gemeindewerk Tabarz
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2022 Gemeindewerk Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erhöhung der Parkplatzgebühren Parkplatz Grenzwiese
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Erhöhung der Parkplatzgebühren Parkplatz Grenzwiese
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Gemeinderates
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 40. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
41. Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Prüfung Jahresabschluss 2023
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Prüfung Jahresabschluss 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Wirtschaftsplan KUR 2024
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Wirtschaftsplan KUR 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestellung Verwaltungsratsmitglieder kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr der Gemeinde Bad Tabarz
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Bestellung Verwaltungsratsmitglieder kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr der Gemeinde Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr Bad Tabarz kAöR
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Reiseverkehr Bad Tabarz kAöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe Los 8 Innenputzarbeiten
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Auftragsvergabe Los 8 Innenputzarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe Los 9 Estricharbeiten
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Auftragsvergabe Los 9 Estricharbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks - Gemarkung Tabarz - Flur 27 - Flurstück 2621/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Fördermittelantrag Brückenbauwerke
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Fördermittelantrag Brückenbauwerke
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung Zertifizierung Naturpark-Kindergarten
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Vorstellung Zertifizierung Naturpark-Kindergarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kindertagesstätten
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kindertagesstätten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
2. Änderung der Satzung für den Jugendbeirat
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
2. Änderung der Satzung für den Jugendbeirat
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Wirtschaftsplan 2024 Gemeindewerk Tabarz
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Wirtschaftsplan 2024 Gemeindewerk Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss Finanzplanung 2023-2027
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beschluss Finanzplanung 2023-2027
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss Haushaltssatzung 2024
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschluss Haushaltssatzung 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
40. Sitzung Gemeinderat am 06.03.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Anpassung der Entgeltregelung für die Benutzung der Bad Tabarzer Kur- und Gemeindebibliothek
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kita
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Zuschuss zu den Verpflegungskosten der Kita
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Tourismus der Gemeinde Bad Tabarz kAöR
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Umwandlungsbeschluss: Formwechsel der tabbs Vital GmbH in eine kommunale Anstalt für Kur- und Tourismus der Gemeinde Bad Tabarz kAöR
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Neufassung Feuerwehrgebühren- und kostensatzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Genehmigung der letzten Niederschrift
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 21.02.2024
- Ja 4
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja4
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gratifikation Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Tabarz
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Gratifikation Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Änderung der Sonder-/Ablösevereinbarung über den Kurbeitrag der Kurkliniken
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
1. Änderung der Sonder-/Ablösevereinbarung über den Kurbeitrag der Kurkliniken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gesellschaftsangelegenheiten: Erwerb eines Grundstückes
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Gesellschaftsangelegenheiten: Erwerb eines Grundstückes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Änderung der Hauptsatzung vom 11.02.2022
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
1. Änderung der Hauptsatzung vom 11.02.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
39. Sitzung Gemeinderat am 20.02.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kreditgenehmigung für Beteiligungen nach § 74 (1) ThürKO
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Kreditgenehmigung für Beteiligungen nach § 74 (1) ThürKO
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Wirtschaftsplan TWG
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Wirtschaftsplan TWG
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe Objektplanung Umbau ehemaliger Tegut
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe Objektplanung Umbau ehemaliger Tegut
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages der Gemeinde Bad Tabarz (Kurbeitragssatzung)
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
4. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Kurbeitrages der Gemeinde Bad Tabarz (Kurbeitragssatzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufhebung Beschluss Nr. 357/2023 des Gemeinderates vom 05.12.2023
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Aufhebung Beschluss Nr. 357/2023 des Gemeinderates vom 05.12.2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckvereinbarung Beschilderung Wanderwege
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Zweckvereinbarung Beschilderung Wanderwege
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Berufung Wahlleiterin und Stellvertreter
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Berufung Wahlleiterin und Stellvertreter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
38. Sitzung Gemeinderat am 31.01.2024
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:13
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Eigenkapitalerhöhung Tabbs Vital GmbH
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Eigenkapitalerhöhung Tabbs Vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
ÜPL 86000.50300 Unterhaltungskosten Gebäude
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
ÜPL 86000.50300 Unterhaltungskosten Gebäude
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
ÜPL 86000.65310 Werbungskosten
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
ÜPL 86000.65310 Werbungskosten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Gemeinderates
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 13
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Beschluss zur Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung des Gemeinderates
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bestätigung Tagesordnung
37. Sitzung Gemeinderat am 21.12.2023
- Ja 14
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bestätigung Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Satzungsänderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde
Bad Tabarz "Gemeindewerk Tabarz"
Bad Tabarz "Gemeindewerk Tabarz"
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
1. Satzungsänderung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der Gemeinde
Bad Tabarz "Gemeindewerk Tabarz"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Teilaufhebung des Beschlusses vom 13.10.2021
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Teilaufhebung des Beschlusses vom 13.10.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
ÜPL 1.86200.67700 - Erstattung von Ausgaben des VWH
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
ÜPL 1.86200.67700 - Erstattung von Ausgaben des VWH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
ÜPL 1.85500.51000 Forstwirtschaftliche Unternehmen - Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 11
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
ÜPL 1.85500.51000 Forstwirtschaftliche Unternehmen - Unterhalt des sonstigen unbeweglichen Vermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe Außenanlagen Neubau Kindergarten Villa Kunterbunt
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Auftragsvergabe Außenanlagen Neubau Kindergarten Villa Kunterbunt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auftragsvergabe Elektrotechnik für LED Umrüstung Tabbs
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Auftragsvergabe Elektrotechnik für LED Umrüstung Tabbs
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Feststellung Jahresabschluss 2022
36. Sitzung Gemeinderat am 05.12.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH - Feststellung Jahresabschluss 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-