Ergebnisse
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
ÜPL 2.06000.93500 Einrichtung f. gesamte Verwaltung - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
ÜPL 2.77000.93500 Bauhof und Fuhrpark - Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
ÜPL 1.63000.67700 Gemeindestraßen - Erstattung von Ausgaben des VWHH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
ÜPL 1.86000.58100 Veranstaltungskosten - Erstattung von Ausgaben des Verwaltungshaushalts
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
ÜPL 1.86200.67700 Erstattung Ausgaben Verwaltungshaushalt
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Genehmigung der letzten Niederschrift
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Haupt- und Finanzausschuss am 25.10.2023
- Ja 5
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit / Bestätigung der Tagesordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:5
-
Ergebnis:
-
Ja5
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 10
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 24
Geschäftsbesorgungsvertrag zur Unterhaltung der öffentlichen Gewässer und der Brunnenanlagen im Gemeindegebiet Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
der Gemeinde Bad Tabarz vom 16.12.2005, zuletzt geändert am 25.10.2019
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 23
5.Satzungsänderung der Gebührensatzung zur Wasserbenutzungssatzung (GS-WBS)
der Gemeinde Bad Tabarz vom 16.12.2005, zuletzt geändert am 25.10.2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
7.Satzungsänderung der Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Gemeinde Bad Tabarz vom 06.12.2005, zuletzt geändert am 17.09.2019
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Gesellschaft KEG mbH - Bestellung Steuerberater
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Gesellschaft KEG mbH - Bestellung Wirtschaftsprüfer für 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Gesellschaft KEG mbH - Feststellung Jahresabschluss 2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Erlass des Darlehens vom 29.03.2020
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Erlass des Darlehens vom 03.05.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Vertrag über die Erstattung von Kurleistungen mit der tabbs vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Änderung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der tabbs vital GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Übertragung der Geschäftsanteile der tabbs vital GmbH von der Tabarzer Wohnungsbaugesellschaft mbH auf die Gemeinde Bad Tabarz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Beschaffung Fahrzeug für Bauhof
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
35. Sitzung Gemeinderat am 06.09.2023
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Auftragsvergabe Los 7 Trockenbauarbeiten Neubau Kindergarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-